Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen gelten für Kursverträge, die mit Chirag Bhuvaneshwara („Bachata Flow“) geschlossen werden.
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
(1) Vertragspartner für die auf dieser Website angebotenen Kurse ist Chirag Bhuvaneshwara, freiberuflicher Tanzlehrer, auftretend unter der Bezeichnung „Bachata Flow“, Hohenzollernstr. 19, 66117 Saarbrücken, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“). Kontakt: chirag.bachata@gmail.com.
(2) Diese Bedingungen gelten für alle Kursverträge zwischen dem Anbieter und Verbraucherinnen und Verbrauchern (§ 13 BGB), nachfolgend „Teilnehmer“. Abweichende Bedingungen des Teilnehmers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen in Textform zu.
(3) Verhältnis zum Tanzstudio. Die Kurse finden in den Räumen der HBS GmbH, handelnd unter „Tanzstudio Fortuna“, Ludwigstr. 58, 66115 Saarbrücken (nachfolgend „Studio“), statt. Das Studio stellt die Räume und deren Reinigung, den Versicherungsschutz des Studiobetriebs, die Buchhaltung, die Kursanmeldung, die Zahlungsabwicklung sowie die Anmeldung und Abführung der GEMA-Gebühren. Der Anbieter erbringt die Durchführung des Tanzunterrichts. Er bietet seine Kurse dabei als eigenständiger Anbieter in eigenem Namen und auf eigene Rechnung an (vgl. § 1 Abs. 3 der AGB des Studios); der Kursvertrag kommt daher ausschließlich zwischen dem Teilnehmer und dem Anbieter zustande. Für die Nutzung der Räume gilt zusätzlich die Hausordnung des Studios.
(4) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Umsatzsteuer wird daher nicht erhoben und in Rechnungen nicht gesondert ausgewiesen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung der Kurse und Preise auf dieser Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung, sich anzumelden.
(2) Die Anmeldung erfolgt über das Anmeldeformular des Studios. Mit dem Absenden gibt der Teilnehmer ein Angebot auf Abschluss eines Kursvertrages ab; ein Vertrag kommt damit noch nicht zustande.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Aufnahme in Textform bestätigt wird; die Bestätigung kann über das Studio erfolgen. Sie benennt Kurs, Beitrag und Beginn. Eine bloße Eingangsbestätigung der Anmeldung ist noch keine Annahme.
(4) Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. Eine Anmeldung kann insbesondere abgelehnt werden, wenn ein Kurs ausgelastet ist, die Altersvorgaben nicht erfüllt sind, die für einen ermäßigten Tarif erforderlichen Nachweise fehlen oder der angezeigte Beitrag auf einem offensichtlichen Irrtum beruht. Der Teilnehmer wird unverzüglich informiert; bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall erstattet.
§ 3 Minderjährige
(1) Teilnehmer müssen das 16. Lebensjahr vollendet haben.
(2) Teilnehmer unter 18 Jahren können nur mit Zustimmung einer erziehungsberechtigten Person angemeldet werden. Diese Person wird Vertragspartner und schuldet die Beiträge.
§ 4 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter stellt dem Teilnehmer die Teilnahme an den gebuchten Kursen nach dem jeweils gültigen Kursplan zur Verfügung. Die Nutzung der Räume, Umkleiden und Sanitäranlagen während der Kurszeiten richtet sich nach den Regelungen des Studios.
(2) Der Kursplan wird laufend fortgeschrieben. Der Anbieter darf Kurse zeitlich verlegen, den Raum wechseln und sich vertreten lassen, soweit dies für den Teilnehmer zumutbar ist. Änderungen werden rechtzeitig in Textform oder durch Aushang bekanntgegeben.
(3) Ferien und Feiertage. An gesetzlichen Feiertagen und während der angekündigten Schließzeiten des Studios findet kein Unterricht statt. Die Schließzeiten werden zu Beginn der Saison bekanntgegeben und sind bei der Bemessung des Monatsbeitrags bereits berücksichtigt; sie führen nicht zu einer Minderung.
(4) Einzelne Ausfälle. Fällt ein Termin aus Gründen aus, die der Anbieter zu vertreten hat, bietet der Anbieter einen Ersatztermin, einen gleichwertigen Kurs oder eine anteilige Gutschrift an. Ein darüber hinausgehender Anspruch besteht nicht.
(5) Kann der Unterricht aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. behördliche Anordnung), länger als zwei aufeinanderfolgende Wochen nicht stattfinden, wird der Beitrag für diesen Zeitraum ausgesetzt oder gutgeschrieben, soweit kein gleichwertiger Ersatz (z. B. Online-Unterricht) angeboten wird.
§ 5 Beiträge und Ermäßigungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung auf dieser Website veröffentlichten Preise. Alle Preise sind Endpreise; Umsatzsteuer wird nach § 19 UStG nicht ausgewiesen.
(2) Ermäßigte Tarife für Studierende und Auszubildende werden nur auf Antrag, gegen gültigen Nachweis und nur für die Zukunft gewährt. Eine rückwirkende Erstattung ist ausgeschlossen. Entfällt die Voraussetzung (z. B. Ende des Studiums), teilt der Teilnehmer dies unverzüglich mit; ab dem Folgemonat gilt der reguläre Beitrag.
(3) Drop-in-Teilnahmen werden vor der jeweiligen Einheit bezahlt und begründen kein Dauerschuldverhältnis.
§ 6 Zahlung
(1) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über das Studio, das die Beiträge im Namen und für Rechnung des Anbieters einzieht. Der Monatsbeitrag ist monatlich im Voraus fällig und wird per SEPA-Lastschrift oder Überweisung entrichtet. Bei Einzug per Lastschrift erteilt der Teilnehmer ein SEPA-Lastschriftmandat und sorgt für die Deckung des Kontos.
(2) Wird eine Lastschrift aus Gründen zurückgegeben, die der Teilnehmer zu vertreten hat, trägt er die von der Bank berechneten Gebühren. Dem Teilnehmer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(3) Gerät der Teilnehmer mit zwei aufeinanderfolgenden Monatsbeiträgen in Verzug, kann der Anbieter die Teilnahme bis zum Ausgleich aussetzen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach § 8 Abs. 4 bleibt unberührt.
(4) Änderungen der Bankverbindung teilt der Teilnehmer unverzüglich mit.
§ 7 Änderung der Beiträge und dieser Bedingungen
(1) Der Anbieter kann die Beiträge anpassen, um gestiegene Kosten auszugleichen, insbesondere eine Erhöhung der Raum- und Betriebskosten, die ihm das Studio in Rechnung stellt. Eine Anpassung wird dem Teilnehmer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt.
(2) Ist der Teilnehmer mit der Anpassung nicht einverstanden, kann er den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Anpassung zu diesem Zeitpunkt kündigen. Auf dieses Recht weist der Anbieter in der Mitteilung ausdrücklich hin. Kündigt der Teilnehmer nicht, gilt der Vertrag zum angepassten Beitrag fort. Für Änderungen dieser Bedingungen gilt dies entsprechend; Änderungen, die das Gleichgewicht von Leistung und Gegenleistung wesentlich verschieben, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Teilnehmers.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag beginnt zu dem in der Aufnahmebestätigung genannten Datum und läuft auf unbestimmte Zeit.
(2) Der Vertrag kann von beiden Seiten zum Ende eines Kalenderquartals unter Einhaltung einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Ist in der Aufnahmebestätigung eine abweichende Frist genannt, gilt diese.
(3) Die Kündigung bedarf der Textform (§ 126b BGB). Sie kann per E-Mail an chirag.bachata@gmail.com oder per Brief an die in § 1 genannte Anschrift erklärt werden; eine gegenüber dem Studio erklärte Kündigung wirkt ebenfalls. Der Anbieter bestätigt den Zugang sowie das Datum, zu dem der Vertrag endet, unverzüglich in Textform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als zwei Monatsbeiträgen oder bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen § 9 vor.
§ 9 Teilnahme, Hausordnung und Gesundheit
(1) Der Teilnehmer nimmt auf eigene Verantwortung teil und versichert, gesundheitlich in der Lage zu sein, an den gebuchten Kursen teilzunehmen. Im Zweifel ist vorher ärztlicher Rat einzuholen. Gesundheitliche Einschränkungen, die für die Teilnahme erheblich sind, teilt der Teilnehmer der Kursleitung vor Kursbeginn mit.
(2) Den Anweisungen der Kursleitung und des Studiopersonals ist zu folgen. Es gelten die Hausordnung und die im Studio ausgehängten Sicherheitshinweise.
(3) In den Kursräumen ist geeignetes, sauberes Schuhwerk zu tragen, das den Boden nicht beschädigt.
(4) Der Anbieter kann Personen, die den Betrieb erheblich stören, andere Teilnehmende belästigen oder wiederholt gegen die Hausordnung verstoßen, vom einzelnen Termin ausschließen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
(5) Für mitgebrachte Gegenstände wird keine Verwahrung übernommen. Wertsachen sollen nicht in den Umkleiden zurückgelassen werden.
§ 10 Bild- und Tonaufnahmen
(1) Bei Veranstaltungen und gelegentlich im Unterricht werden Foto- und Videoaufnahmen angefertigt. Eine Veröffentlichung von Aufnahmen, auf denen der Teilnehmer erkennbar ist, erfolgt nur mit dessen gesonderter Einwilligung; bei Minderjährigen mit Einwilligung der erziehungsberechtigten Person.
(2) Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(3) Eigene Aufnahmen der Teilnehmenden im Unterricht sind nur mit Zustimmung der Kursleitung und der abgebildeten Personen zulässig.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), und der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für die Haftung für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Anbieters.
§ 12 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Teilnehmers ausschließlich zur Begründung, Durchführung und Beendigung des Vertragsverhältnisses sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Einzelheiten, insbesondere zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängern, Speicherdauer und den Rechten der betroffenen Person, stehen in der Datenschutzerklärung. Für die über das Studio erhobenen Anmelde- und Zahlungsdaten gilt zusätzlich die Datenschutzerklärung des Studios.
§ 13 Widerrufsrecht
Verbraucherinnen und Verbrauchern steht bei einem Vertragsschluss über das Anmeldeformular ein Widerrufsrecht zu. Einzelheiten stehen in der gesonderten Widerrufsbelehrung, die auch das Muster-Widerrufsformular enthält. Bei einer Anmeldung, die vor Ort im Studio unterschrieben wird, besteht kein Widerrufsrecht.
§ 14 Streitbeilegung
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
(2) Diese Bedingungen werden in deutscher und englischer Sprache bereitgestellt. Maßgeblich ist ausschließlich die deutsche Fassung; die englische Fassung dient nur der Information.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt der übrige Vertrag wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Weitere Dokumente
Stand: 15. September 2026 (Fassung 1)